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Kleine Anfragen
AKTUELLE MELDUNG VOM 09.02.2013
Protokoll zum AK Lebenswerte Stadt vom 06.02.2013

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a) Aktuelle Stunde

Hildburghauser Straße: aktuell gilt weder das Straßenausbau- noch Straßenerschließungsgesetz. Alle Straßen gelten als erschlossen, auch wenn diese gar nicht erschlossen sind.

Radweg am Oskar-Helene-Heim: doch keine 6 Meter breit, Bezirksamt/Stadtentwicklungsamt hatte sich falsch ausgedrückt, es entstehen Fuß- und Radweg

ParksRange: Das Artenschutzgutachten vom Büro Fugmann & Janotta wird in Kurze auf den Seiten vom Umwelt- und Naturschutzamt (www.umsz.de) unter "Aktuelles" veröffentlicht.

b) Vorberatung von Anträgen für die BVV

Schorlemer Allee: Arboreteum freistellen

Robert-von-Ostertag-Str.: Nachpflanzung Apfelbäume

A115 zwischen Spanischer Allee und Kontrollpunkt Dreilinden: Hier soll ein Lärmschutz entstehen, allerdings wird mit den Bauarbeiten erst im Jahr 2014/2015 begonnen. Insofern können sich hier Bürger bereits vorher einbringen, bevor die ganzen Ausschreibungen bereits in die Wege geleitet wurden. Die SPD visiert ggf. eine Postwurfsendung an Haushalte an.

Verkehrsberuhigung restliche Treitschkestr. (Steglitz)

Gutachten zu Unfällen mit Linksabbiegern aus dem Schloss-Parkhaus (Steglitz): Bezirksamt soll ein derartiges Verkehrsgutachten beauftragen unter der Leitfrage, inwiefern das Linksabbiegen hier zu hohe Gefahrenpotentiale aufweist.

c) Vorberatung von Anträgen für das Abgeordnetenhaus

Verhältnis der Stiftung Stadtmuseum Berlin zum Museumsdorf Düppel: Das Märkische Museum in der Innenstadt ist sehr schwach frequentiert, an manchen Tagen nur wenige Besucher bei großem Personalaufwand. Es soll daher angefragt werden, welche Kosten pro Museum pro Besucher entstehen. Das Museumdorf Düppel dürfte in diesem Fall nicht ganz schlecht dastehen.

d) Verschiedenes

ÖPNV: Innerhalb der SPD Steglitz-Zehlendorf konstituiert sich aktuell ein Arbeitskreis zur Erörterung der Auswirkungen, die sich aus den ganz kurzfristigen BVG-Netzänderungen im Dezember ergeben. Man wird sehen müssen, wo es wirkliche Verschlechterungen gibt, die präventiert werden müssen. Zu erörtern insbesondere: Ersatzlose Aufhebung der Haltestelle Türksteinweg in Zehlendorf Süd, Anbindung der Haltestellen Am Waldfriedhof und Am Hegewinkel nach 20 Uhr (beides Linie 285).

Anwesende: Rainer Ziffels, Detlef Ronnisch, Achim Förster, Julian Krischan
Protokoll: Julian Krischan

 
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