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Genau nachgefragt

Besuch bei Irene Köhne im Abgeordnetenhaus im Rahmen der Woche der Steglitz-Zehlendorfer SPD - Bericht über die aktuellen politischen Vorhaben "Smiley System" für Gaststätten und "Parks Range"

 

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Ganz genau nachgefragt werden konnte und wurde bei der Veranstaltung von Irene Köhne im Abgeordnetenhaus im Rahmen der Woche der Steglitz-Zehlendorfer SPD am 17. August 2012. Dabei hatte die Führung einer Kunsthistorikerin des Besucherdienstes auch für die Abgeordnete selbst einige Überraschungen parat: Wussten Sie, was es mit der Berliner Flagge im großen Sitzungssaal auf sich hat? Die verblichene Fahne hing zuvor lange Zeit vor dem Schöneberger Rathaus und bei der Genese wurden dem Berliner Bär von den Besatzungsmächten die Krallen abgenommen, als Zeichen, dass von Berlin nie wieder Gefahr ausgehen solle. Wenngleich das Abgeordnetenhaus als ehemaliges preußisches Landesparlament Anfang des Jahres 1934 gleichgeschaltet wurde und damit seine parlamentarischen Funktionen verlor, war das Haus nicht frei von nationalsozialistischem Greuel: Im Festsaal im 3. Obergeschoss beispielsweise wurde Hermann Göring bei seiner Hochzeit vom Bauernverband reichlich beschenkt und dabei eine aus heutiger Sicht groteske uniformelle Maskerade veranstaltet. Heute ist der Festsaal des Abgeordnetenhauses ein neutraler Ort, an dem gefeiert und nicht gezankt werden soll. Unterstrichen wird dies durch die mittlerweile auf einen Wert von 50 Mio. € geschätzten Gemälde von Gerhard Richter, die vor allem dadurch Neutralität verkörpern, dass sie nichts aussagen.

Beim anschließenden Umtrunk in einem Sitzungssaal berichtete Irene Köhne über ihre aktuellen politischen Vorhaben wie beispielsweise die geplante Einkaufsmall am Leipziger Platz oder ein auf Bezirksebene vereinheitlichtes "Smiley-System" zur Gastätten-Zertifizierung. "Ich war kürzlich mehrere Wochen in den USA und dort hing an jeder Gaststätte ein detaillierter Aushang mit den verschiedensten Gütewerten", so die Abgeordnete. Der aktuelle Zustand in Berlin sei nicht haltbar - jeder Bezirk mache Seines und im Internet ist für alle Gaststätten ein Punktwert abrufbar, der aber je nach Bezirk ganz unterschiedlichen Kriterien folge, die nicht mal transparent seien. "So kann man das auf keinen Fall stehen lassen", betonte Irene Köhne und verwies darauf, dass sie sich als Verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion für eine Vereinheitlichung und Transparenz der Gütekriterien stark machen werde, ebenso sollten private Lebensmittelprüfer die Nachbegutachtung bei so genannten "Smiley-Tests" übernehmen dürfen.

Ein weiteres sehr wichtiges und aktuelles Thema ist für Irene Köhne die Entwicklung des Standortes in Lichterfelde Süd, der so genannten "Parks Range". Die Abgeordnete führte aus, dass sie deutliche Anzeichen dafür habe, dass in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt aktuell mit dem Gelände geplant werde - und dabei mitunter mit Zahlen von bis zu 3.000 Wohnungen jongliert werde. Irene Köhne machte deutlich, dass sie sich in diesem Zusammenhang vor allem für eine nicht zu verdichtete und das Gelände vereinnahmende Bebauung einsetzen werde, ebenso sollte durch geeignete Weichenstellungen eine gute soziale Durchmischung in dem neuen Wohnquartier sichergestellt werden. Ein Großteil der Bevölkerung müsse die finanziellen Möglichkeiten haben, dort wohnen zu können.

Von ihrer Arbeit berichteten auch Julia Holtz und Julian Krischan, die beiden Mitarbeiter von Irene Köhne. Ganz überraschend stieß schließlich auch noch Torsten Schneider, der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, zur Runde hinzu. Schneider sprach von den jähen Verteilungskämpfen, die in Berlin in den kommenden Jahren zwischen Senat und Bezirken und zwischen den Bezirken bevorstehen. Ebenfalls plauderte er aus dem Nähkästchen von Visionen, wie es aus Sicht der SPD Ende des Jahres 2019 mit dem Solidarpakt und dem Solidaritätszuschlag nach deren Auslaufen weitergehen könnte.

Sehr zufrieden und reich an neuen Einblicken machten sich die Besucher auf den Heimweg. War es dieses Mal eine doch überschaubare Besuchergruppe, werden es bei den folgenden Führungen hoffentlich ein paar mehr Gesichter sein. Auf jeden Fall wird der Empfang von Besuchergruppen bei der Abgeordneten Irene Köhne weitergehen und dies unabhängig irgendwelcher Parteizugehörigkeiten.

 
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