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AKTUELLE MELDUNG VOM 02.01.2012
Meine ersten 100 Tage im Abgeordnetenhaus

Ein Rückblick auf meinen Einstand im Landesparlament und neue Erfahrungen als Verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion

 

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Am 18. September 2011 wurde ich nach langjähriger Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf erstmals in das Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Seitdem sind für mich spannende, sehr arbeitsintensive und ereignisreiche Monate vergangen.
Zuerst war ich überrascht, wie lange ein Regierungsbildungsprozess auf Landesebene in der Praxis tatsächlich dauert, vor allem, wenn sich, wie in Berlin, eine neue Koalition formiert. Nach geplatzten Koalitionsverhandlungen mit den Grünen mussten sich viele in der Partei in einem schwierigen Prozess auf die CDU als neuen Regierungspartner umstellen. Damit verbunden natürlich auch das Eingestehen von politischen Kompromissen, die manchmal sehr schmerzhaft sind, wie das zuletzt bei der Enthaltung Berlins im Bundesrat zum Thema Mindestlöhne zu erfahren war.
Während sich Senat und Koalition zusammen gefunden habe, wurden im Abgeordnetenhaus die Ressorts und Ausschüsse verteilt. Ich werde meine Arbeit aus der BVV vor allem im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt an vielen Stellen mit großer Kontinuität weiter führen können. Eher neu sind für mich dagegen die Themen meines zweiten Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz und Geschäftsordnung.

Die ersten Tage als neue Abgeordnete dienten mir vor allem dazu, sich in der eigenen neuen Rolle zurechtzufinden. Für mich hieß das, neben dem Einrichten meines Büros, der Suche nach Mitarbeitern und dem Zurechtfinden im komplexen Verfahrensablauf eines Parlamentes, gleich voll in die inhaltliche Arbeit einzusteigen. Als gewählte Sprecherin für Verbraucherschutz habe ich mich im Zusammenhang mit dem Rücktritt des Justizsenators Michael Braun sofort intensiv mit der Schrottimmobilienproblematik auseinander gesetzt. Hier sind wir gerade dabei, gemeinsam mit den beteiligten Verbänden, Organisationen und politischen Vertretern zentrale Punkte in Bezug auf die Eindämmung des Schrottimmobilienhandels zu erarbeiten und eine verbraucherfreundliche Lösung zu finden.
Ich erlebe als verbraucherpolitische Sprecherin sehr deutlich, wie wichtig das Thema Verbraucherschutz gesamtgesellschaftlich geworden ist. Es ist ein klassisches Querschnittsthema, das einem die Gelegenheit bietet bzw. einen vor die Herausforderung stellt, sich immer wieder neu in die unterschiedlichsten Themenbereiche einzuarbeiten. Aktuell beschäftige ich mich mit Hygienevorschriften für Tagesmütter und suche gemeinsam mit den beteiligten Kollegen nach einer praktischen, schnellen Lösung.

Ich bin mir sicher, es wird in den nächsten Jahren verbraucherpolitisch noch sehr spannend werden. Wir werden uns mit dem neuen Verbraucherinformationsgesetz befassen und das Berliner-Smiley-Modell bzw. die Hygiene-Ampel für Gaststätten weiterentwickeln. Ebenso möchte ich ein Angebot der aufsuchenden Verbraucherberatung vor Ort in den Bezirken ermöglichen. Da der Tierschutz dem Ressort zugeordnet ist, wird damit auch das Thema Hundeführerschein zu diskutieren sein.
Aber auch die Themen Stadtentwicklung und Umweltschutz sind breit gefächert in unserer Stadt. Die Internationale Bauausstellung, die Entwicklung des Tempelhofer Flugfeldes, steigende Mieten und die Frage: Wie geht es weiter mit dem Klimaschutz in Berlin? - um nur einige zu nennen.

Wer Interesse daran hat, meine Arbeit weiter zu verfolgen, der ist gerne eingeladen, regelmäßig auf meiner Internetseite www.irenekoehne.de vorbeizuschauen oder mit mir einen Termin für ein persönliches Treffen zu verabreden. Ich freue mich über jede Rückmeldung.

Irene Köhne
MdA, Sprecherin für Verbraucherschutz

 
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